Die Bereicherung des Globalismus

Der erneute Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern erhitzt die Gemüter hierzulande und sorgt für Diskussion und Streit. Obwohl es sicher etwas positives sein kann, wenn die Bevölkerung Deutschlands sich für das Weltgeschehen interessiert, schient das aktuelle Phänomen eher unproduktiv zu sein. In einer Zeit in der wir mehr als genug Probleme hierzulande haben und Spaltung längst an der Tagesordnung ist, können wir diese Ablenkung und Chaos definitiv nicht gebrauchen. Die Bevölkerung hierzulande beschäftigt sich mit einem ausländischen Konflikt, wovon Deutschland so oder so nichts daraus zu gewinnen hat.

Man kann es als ein Verdienst des Globalismus betrachten, dass immer öfter fremde Konflikte auf deutschen Straßen und, auf die eine oder andere Weise, im Bundestag ausgetragen werden. Man erinnert sich an den Konflikt zwischen Kurden und Türken, ein Konflikt der bestimmt irgendwann wieder in Erscheinung treten wird. Es ist eine der Folgen der Vielfalt, wodurch wir bereichert werden: Je mehr ausgeprägte Interessensgruppen wir in Deutschland haben, desto mehr werden wir den Einfluss jener Gruppen zu spüren bekommen. Manchmal kommt es zu Interessenskonflikte wobei man sich fragen soll, was für Deutschland tatsächlich am besten wäre.

Aber schließlich spielen die Medien und Politiker auch eine Rolle bei diesem Problem mit dem wir im Moment konfrontiert sind. Die Medien nutzen ihre Macht, um die Menschen für bestimmte Standpunkte und Zwecke zu gewinnen, während die Politiker über diese und jene Verantwortung, die wir als Nation angeblich haben, reden. Die einzige Verantwortung die wir haben, ist zu versichern, dass unsere Politiker ihre Arbeit richtig machen. Wenn sie nicht mehr dazu in der Lage sind, ist es unsere Pflicht sie abzuwählen. Demgegenüber haben Politiker die Verantwortung für das Wohl ihrer Bürger zu sorgen, und zwar für das Wohl aller Bürger, nicht nur das Wohl der Minderheiten unter ihnen.

Wichtige Unterschiede Zwischen Grünen und Linken

Es wird oft behauptet, dass alle Parteien gleich sind, diese Behauptung ist dennoch eher ein Resultat mangelndes Wissens. Nehmen wir nun die Grünen und Linken unter die Lupe, es ist Zeit, dass wir die wichtigen Unterschiede ansprechen, worüber jeder Bescheid wissen sollte. Der aktuelle Anlass für diesen Beitrag war ein Doppelinterview mit dem israelischen Botschafter und dem ehemaligen Bundesaußenminister und Vizekanzler, Joschka Fischer. Fischer offenbarte in dem Interview einige Unterschiede zwischen SPD, Grünen, und Linken die aus seiner Sicht problematisch sind.

In einem Bericht von NTV lernen wir, dass Fischer eine Koalition mit Grünen, SPD und Linken für unrealistisch hält: „Ich glaube nicht, dass so eine Koalition wirklich eine ernsthafte Option ist.“ So Fischer weiter: „ …die Linken als dritte Partei? Ich sehe nicht, wie man mit denen eine Koalition formen kann. Die Linkspartei ist gespalten zwischen dem Westen und romantischen Träumen über Russland.“ Man könne keine Regierung bilden und eine westlich geprägte Außenpolitik betreiben, wenn man „romantische Vorstellungen über Russland und Putin“ habe, sagt Fischer in Richtung Linke und fügt hinzu: „Das ist unmöglich. Das gleiche gilt für deren Haltung zu Israel, das ist nicht verhandlungsfähig.“

Den nächste Hinweis finden wir in einem Artikel von Welt in dem Grünen-Chef Robert Habeck befragt wurde. Habeck schließt ein Linksbündnis nicht aus, aber für eine mögliche Koalition forderte er von der Linkspartei jedoch Zugeständnisse ein. Die Partei müsse „in einem besonderen Maße beweisen, dass sie regierungsfähig und bereit ist, für dieses Land Verantwortung zu übernehmen“, sagte Habeck. „Das schließt die außenpolitische Verantwortung, ein Bekenntnis zur Nato mit ein“, so Habeck. Zum programmatischen Kern der Linkspartei gehört die Forderung nach einer Auflösung der Nato.

Von den zwei Interviews ist es klar, dass die Ideologie der Partei „die Linke“ wichtige Abweichungen von der konventionellen Haltung der Eliten hat. Obwohl die Ideen der Linken in vielen Hinsichten mit denen der Mainstream-Institutionen konform sind, machen sich die Eliten Sorgen, wenn sie die Linke Haltung zur Russland, Israel und NATO in Betracht ziehen. Aus Sicht der Eliten ist eine Partei „regierungsfähig“, wenn sie die falsche Haltung in diesen Punkten hat. In diesem Kontext sollen wir auch in Betracht ziehen, dass Partei, die Linke, bisher noch nie Teil einer Koalition auf Bundesebene gewesen ist. Auf jeden Fall sollte die Bevölkerung Deutschlands sich fragen, warum ausschließlich die Eliten entscheiden dürfen, was als „regierungsfähig“ gilt und was nicht.

Thungberg begeht Fehler, lernt die andere Seite der Medien kennen

Unerwartete Momente wie diese sorgen fast immer für Unterhaltung. Während der letzten Jahren ist der Liebling der Medien, Greta Thunberg, fast wie eine Ikone für Mainstream-Medien geworden. Ihr Aktivismus für ein populäres Thema, Umweltschutz, das von den Mainstream-Medien und Eliten als akzeptabel eingestuft wird, hat ihr viele Fans gewonnen. Auch die Tatsache, dass Greta jung und weiblich ist, trug dazu bei, ihre Popularität schnell nach oben zu steigern. Aber wie gesagt, Greta ist jung und hat deswegen kaum Lebenserfahrung. Sie kennt nur eine Welt in der sie bisher zufälligerweise etwas unterstützt hat, was nicht kontroverse ist. Wie hätte sie wissen sollen, dass das wahre Leben eigentlich nicht so funktioniert?

Mit aller Zuversicht einer Person die bisher immer auf der „richtigen Seite“ gestanden hat, wagte sie sich Partei zu ergreifen, im Falle eines Themas, das oft ein Minenfeld sein kann. Plötzlich wird Greta von Leuten angegriffen, die das Mädchen früher gefeiert und unterstützt haben. Greta war in eine Falle geraten! Ihr bisheriges Training bzw. Indoktrination hat ihr gelehrt, dass sie immer die „Minderheit“ unterstützen sollte. Normalerweise besteht diese Minderheit aus Menschen aus Nordafrika und bestimmten arabischen Ländern. „Refugees Welcome!“ Greta hatte nicht wissen können, dass es eine Hierarchie gibt, wenn eine Streit zwischen Minderheiten ausbricht. Das ist aber fortgeschrittenes Wissen. Greta war noch nicht soweit, jetzt darf etwas wertvolles lernen.

Böse Greta will Israel vernichten?

Arno Frank vom Spiegel beginnt seinen Kommentar so: „Das ist eine Nachricht, so bizarr, dass man sie kaum glauben und erst einmal sacken lassen möchte. Puh. Es sieht allerdings wirklich ganz so aus, als habe die schwedische Schülerin nicht nur ein Interesse an Umweltschutz, sondern auch an der Vernichtung des jüdischen Staates“. FOCUS-Online-Autor Hugo Müller-Vogg hat folgendes zu sagen: „Greta Thunberg hat viele Menschen mit ihrem Kampf gegen den Klimawandel für sich eingenommen. Jetzt missbraucht die Klima-Aktivistin ihre Prominenz, um Israel-Hass zu verbreiten. Wer auf Fridays-Demonstrationen künftig Thunberg und ihren deutschen Statthaltern zujubelt, muss wissen: Er unterstützt damit zugleich das Bestreben terroristischer Palästinenser, Israel und seine Bevölkerung auszulöschen“.

Quelle: Bildzeitung

Und es geht so weiter in anderen Kommentaren weiter, aber die eigentliche Frage ist: Was genau hat Greta Thunberg auf Twitter gepostet, das ihre ehemaligen Unterstützer so aufgebracht hat? Die böse Nachricht ist oben zu lesen. Hier ist eine ungefähre Übersetzung: „Äußert euch dazu. Geht das Risiko ein, Privilegien und Posten zu verlieren. Ihr musst es nicht auf Sozialen Medien  tun, aber irgendwo schon. Schreibt einen Brief, unterschreibt eine Petition. Tut es auf der Arbeit. Ein Kriegsverbrechen nach dem anderen. #RettetScheikhJarrah #GazaWirdAngegriffen“. Die Nachricht ist von Naomi Klein aus Kanada, die einen Boykott gegen Israel unterstützt. Die Eliten nehmen den Boykottversuch der BDS-Bewegung todernst. Vielleicht ist gehen die Eliten deswegen nun mit Greta hart um. Diese Situation wird sicher sehr lehrreich für die junge Aktivistin sein.

Beitragsbild-Quellen: Greta Thunberg von Anders Hellberg, CC BY-SA 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0, via Wikimedia Commons. Modifiziert mit einem Foto von Can Stock Photo.

Antidiskriminierungsstelle überlastet – Was steckt dahinter?

Medienberichte von 9 unterschiedlichen Nachrichtenportalen informierten über die aktuelle Lage bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Stelle mitteilte in einem Jahresbericht, dass sie in 6.383 Fällen rechtliche Auskunft erteilt, Stellungnahmen eingeholt oder gütliche Einigungen vermittelt. In 2019 gab es im Vergleich 3.580 Fälle. Georg Schwarte des ARD-Hauptstadtstudios bemerkte, dass es ein trauriger Rekord sei: „Nie zuvor gab es mehr Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes“. Wegen Überlastung der Mitarbeiter, die zunächst die aufgelaufenen Fälle abarbeiten müssen, werden seit Oktober nur noch schriftliche Anfragen bearbeitet. Ab Juli soll eine telefonische Beratung wieder möglich sein.

Einige Nachrichtenportale haben die neulich veröffentlichten Daten so dargestellt, als ob der Zuwachs hauptsächlich an mehr Beschwerden über Rassismus liegt. Ein Bericht von Tagesschau beginnt mit der Einleitung „Deutlich mehr Anfragen wegen Rassismus“, später wird es aber offenbart, dass 41 Prozent aller Anfragen Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten betrafen. Im Vergleich waren 33 Prozent der Fälle mit dem Thema Rassismus verbunden. Im ersten Fall ging es oft um das Thema Maskenpflicht und um Behinderte, die Geschäfte nicht betreten duften, obwohl sie per Attest nachgewiesen keine Masken tragen konnten. Im Bereich »Behinderung und chronische Krankheiten« gab es in 2020 2.631 Anfragen im Vergleich mit 1.904 in 2019. Zum Thema Rassismus gab es 2.101 Anfragen in 2020 und 1.176 in 2019.

Also wie sieht denn die Realität aus? Die Zahl der Beschwerden in Verbindung mit den Corona-Maßnahmen machen 41 Prozent aller Beschwerde aus und davon gibt es 727 mehr als in 2019. Die Beschwerden die mit Rassismus verbunden sind, machen 33 Prozent der Beschwerden aus, in diesem Fall gibt es 925 mehr als in 2019. Man kann also sagen, dass der Anstieg der Rassismus-Beschwerden tatsächlich größer ist, aber nicht viel größer. Tatsächlich ist die Zahl klein trotz Versuche der Mainstream-Medien Minderheiten andauernd einzureden, dass sie benachteiligt wären. Auch in diesem Bericht vom Spiegel, wird im Titelbild ein Anti-Rassismus-Protest vor dem Brandenburger Tor gezeigt, der in Berlin im Juli 2020 stattfand.

Zu guter Letzt gibt es etwas ironisches an dieser Sache, was wir nicht übersehen sollten. Kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle, Bernhard Franke, beschuldigt tatsächlich die Opfer von Diskriminierung, wenn es um die Corona-Maßnahmen geht. In seinen eigenen Worten: „Leider wurden die oft nachvollziehbaren Anliegen von Menschen mit Behinderung, die keine Masken tragen konnten, von sogenannten Corona-Leugner:innen mit teils zweifelhaften medizinischen Attesten in Misskredit gebracht“. So sei auch Menschen mit Behinderungen der Zutritt zu Geschäften verwehrt worden. Grundsätzlich seien solche Einschränkungen im Einzelfall zum Schutz anderer womöglich vertretbar. Unglaublich!

Schönes Wetter und Lockerungen: Der Zustrom nach Europa beginnt erneut

Die ersten Zeichen machen sich schon in Italien bemerkbar: Laut Berichten von Welt und Spiegel, steigt die Zahl der Migranten auf der italienischen Insel Lampedusa, wo über 2.100 Männer, Frauen und Kinder in nur 24 Stunden eingetroffen sind. Seit Beginn des Jahres sind fast 12.900 Migranten nach Italien angekommen, wobei die Zahl viel größer ist als im letzten Jahr als es zum gleichen Zeitpunkt nur 4.180 Migranten gab. Der Bericht von Spiegel erklärt, dass das mildere Wetter und die sich verbessernde Corona-Lage in Europa die Gründe für die größere Zahl sind. Auch der Bericht von Welt nennt das gute Maiwetter, mit oft ruhiger See, als Grund dafür. Die italienische Regierung ist anscheinend bemüht, Bootsmigranten schnell innerhalb der EU in andere Länder weiter zu verteilen.

Die Mainstream-Medien und Politiker nehmen schon zur Kenntnis, die möglichen politischen Folgen für die steigenden Zahlen. Laut einer Umfrage gingen die Sorgen im Zusammenhang mit neuer Zuwanderung seit 2015 deutlich zurück und lagen im Jahr 2020 auf dem niedrigsten Stand seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise. Bundesinnenminister Horst Seehofer, der anscheinend mit den Ergebnissen der deutschen Migrations- und Flüchtlingspolitik zufrieden ist, rechnet mit neuen Problemen. Es zeichne sich ab, „dass die Migrationszahlen wieder deutlich steigen, insbesondere auf der Balkanroute“.

So Seehofer, gab es in der Vergangenheit immer dann eine breite Akzeptanz der Bevölkerung für den Zuzug von Geflüchteten, wenn pro Jahr nicht mehr als 200.000 aufgenommen wurden. „Wenn es deutlich mehr wurden, sind gesellschaftliche und politische Probleme entstanden“. „Auch die AfD hat das 2015 zu ihrem Thema gemacht“, sagte Seehofer. Das Thema Migration werde „auch für die nächste Regierung eine erhebliche Rolle spielen“, sagt CDU innenpolitischer Sprecher Mathias Middelberg. Die Zahl der Asylanträge war 2020 wegen Corona gesunken. „Wir sehen aber jetzt schon wieder wachsende Zuwanderung über das Mittelmeer und zudem ein massives Weiterwandern innerhalb Europas vor allem mit dem Ziel Deutschland“.

8. Mai – Tag des Gedenkens an die deutschen Opfer

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht. Was der Kapitulation voraus ging war eine Serie von entsetzlichen Bombardierungen in Städten wie Dresden, Chemnitz und Halberstadt unter anderem. In Dresden wird die Zahl der Todesopfer zwischen 22.700 und 25.000 gerechnet, in Chemnitz gab es ca. 7.500 und in Halberstadt ca. 3.000 Opfer. Ab April 1945 wurden 23 Kriegsgefangenenlager entlang des Rheins errichtet. Diese kennen wir als die Rheinwiesenlager wo ca. 3,4 Millionen Menschen sich in US-Gewahrsam befanden, die Zahl der Toten in den Lagern damals wird zwischen 8.000 bis 40.000 Menschen geschätzt. Auch in der Sowjetunion gab es ca. 3,3 Millionen deutsche Soldaten die in Lagern waren. Von den Kriegsgefangenen in der Sowjetunion kehrten etwa 2,2 Millionen heim, rund eine Million kamen um oder gelten heute als vermisst.

Die vielen Todesopfer der Bombardierungen und Kriegsgefangenenlager waren aber nur ein Aspekt des Leides nach dem Krieg, denn die Deutschen mussten auch mit Hungersnot ringen, da ihre „Befreier“ sowohl Importe von Gütern als auch Spende aus dem Ausland einschränkten oder verhinderten. Tatsächlich war die Lage schlimm genug, dass Konrad Adenauer das Problem öffentlich in einem Vortrag vor der Schweizer Gruppe der Interparlamentarischen Union in Bern äußerte. Ironischerweise war es am 23. März 1949, also zwei Monate vor der Verkündung des Grundgesetzes, als Adenauer die schlimme Lage und die Politik der Besatzer kritisierte. Er beschrieb den Gesundheitszustand und die Ernährung der Bevölkerung als katastrophal, mehr noch, lag die Kindersterblichkeit in Berlin bei 13,5%.

Aber dazu gab es auch die Umerziehung die mal als Entnazifizierung bezeichnet wird. Sie wurde ab Juli 1945 angeblich eingesetzt, um die deutsche und österreichische Gesellschaft, Kultur, Presse, Ökonomie, Justiz und Politik von allen Einflüssen des Nationalsozialismus zu befreien. Eigentlich sollte die Frage öffentlich debattiert werden, wie eine gezwungene Umerziehung einer Bevölkerung jemals überhaupt erlaubt sein konnte. Diese gewisse Umerziehung hatte auf jeden Fall vor, das Nationalgefühl und die kulturellen Einzigartigkeit der Deutschen zu schwächen. Es war auch ein Ziel der Besatzer, die Deutschen überwiegend in Pazifisten umzuwandeln. Um ihre Ziele zu erreichen, übernahmen die Besatzer damals die Kontrolle über die Presse und Institutionen in Deutschland. Heute sehen wir, dass die Mentalität der Menschen hierzulande in vielen Aspekten tatsächlich das Ergebnis der Umerziehung ist. Den 8. Mai als Tag der Befreiung zu bezeichnen, überbietet jeden erdenklichen Zynismus. Heute ist ein Tag des Gedenkens an die deutschen Opfer.

Schuldkult Indoktrination: junge Menschen im Visier

Wir können immer erwarten, dass die Medien sich innovative Ideen ausdenken und einsetzen werden, um die Schuldmentalität in Deutschland aufzupeppen und weiter am Leben zu halten. Da sie wissen, dass viele Jugendliche von der Instagram-App begeistert sind, war es nur eine Frage der Zeit, bis man diese App auch zu jenem Zweck einsetzt. Ein Bericht von NTV verkündet: „Es ist ein Mammutprojekt, mit dem der Südwestrundfunk (SWR) und der Bayerische Rundfunk (BR) für Aufsehen sorgen. Knapp zwei Tage nach dem Start waren es bereits mehr knapp 500.000 Abonnenten, Tendenz steigend“. Also was genau haben die die Leute von SWR und BR vor?

So RP Online: „Bei Instagram, so die Idee der Macher von BR und SWR, soll der Weg der damals 21-Jährigen in die Münchner Widerstandsgruppe bis zu ihrem Tod in Echtzeit und in Form cineastischer Storys nachgestellt werden, gewissermaßen aus den Geschichtsbüchern herausgeholt und auf dem Medium erzählt werden, wo junge Menschen unterwegs sind, wie es Lydia Leipert, Digital-Expertin beim BR, formuliert“. „Stell dir vor, es ist 1942“, lautet geradezu programmatisch der erste Bildbeitrag, dem innerhalb von nur zwei Tagen bereits knapp eine halbe Millionen Menschen folgen. Das Ganze wirkt in der Tat wie das aktuelle Profil einer jungen Frau in Retro-Szenerie, die von sich erzählt; es gibt jede Menge Selfies, Videos an Originalschauplätzen, Instagram-TV-Clips.

Erstaunlicherweise gibt BR Online zu, dass das Dritte Reich im Lehrplan schon großen Raum einnehme, dennoch sieht man Instagram als eine Methode womit junge Menschen noch zielgerichteter erreicht werden können, die dort „ohnehin viel Zeit verbringen – mit NS-Geschichte aber noch nicht viel anfangen konnten“. Die neue Generation von Antifanten und sonstigen Menschen mit vielfältigen Schuldkomplexen werden fleißig weiter aufgebaut. Dafür haben Mainstream-Medien und Institution jede Menge Zeit und Geld zur Verfügung stehen, womit sie ihre Pläne Realität machen.

G7-Außenminister kritisieren ihre unabhängigen Rivalen

Nachdem die Außenminister von Montag bis Mittwoch mehrere Themen besprochen hatten, beendeten die G7-Länder am 5. Mai ihr erstes persönliches Treffen seit zwei Jahren. Laut Mainstream Medien, solle die G7 wieder als Forum der westlichen Demokratien und in Abgrenzung zu autokratischen Tendenzen weltweit wieder erstarken. Die G7-Mitglieder werden von den Medien als die „sieben wichtigsten Industriestaaten“ bezeichnet; zu diesen Ländern gehören: die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan. Zu der Konferenz waren die Außenminister von Südkorea, Australien, Südafrika und Indien auch eingeladen. Besonders Südkorea Australien und Indien werden als Hebel gegen China verwendet.

Kritik an Russland China und Iran

Der Artikel von Zeit Online erklärte: Zum Abschluss des dreitägigen Außenminister-Treffens der G7-Staaten haben die Teilnehmenden schwere Vorwürfe gegen Russland und China erhoben. In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren sie Moskau für „bösartige Aktivitäten“, mit denen Russland versuche, demokratische Staaten zu untergraben. Ähnlich war die Reportage von Spiegel: Mit deutlicher Kritik an Russland und China haben die Außenminister der sieben wichtigsten Industriestaaten ihr erstes persönliches Treffen seit zwei Jahren beendet. Sie zeigten sich am Mittwochabend in London „sehr besorgt“ über die „unverantwortliche und destabilisierende Haltung Russlands“. Auch der Iran wurde von den G7-Mitgliederen in Erwähnung gebracht.

Die G7-Mitglieder nehmen eine Verschlechterung der Menschenrechte in Russland wahr: Es gäbe ein systematisches Vorgehen gegen Oppositionsstimmen, Menschenrechtsverteidiger, unabhängige Zivilgesellschaft und Medien. Gleichzeitig gäbe es in China Repressionen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang. Die G7 forderte China auf: „die gezielte Bekämpfung von Rechten und Freiheiten sowie demokratischen Werten zu beenden“. Auch für den Iran gab es Forderungen, dass alle willkürlich festgehaltenen ausländischen oder bi-nationalen Staatsbürger freigelassen würden. In Zeiten der eingeschränkten Freiheit im Westen, teils wegen Corona, teils wegen des angeblichen „Kampf gegen Rechts“, sind diese Forderungen der G7-Mitglieder höchst interessant und bedenklich.

Politik nur noch als Kollektiv?

Interessant ist es auch, wenn wir einen näheren Blick auf die G7-Nationen werfen. Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien und Japan waren einst unabhängige Nationen die in der Lage waren, sich stark in der Weltpolitik zu behaupten. Frankreich und Großbritannien hatten riesen Einfluss in der Welt und dominierten große Landmassen. Auch Deutschland, Japan und in gewissen Rahmen Italien hatten einen beträchtlichen Status für eine Zeit. Und dann gibt es Kanada. Nun sind diese Nationen schwach im Vergleich zu früher und agieren fast immer nur als Teil eines Kollektivs das von Natur aus Probleme hat, sich zu behaupten. Dabei haben die Mitglieder sich größtenteils den Vereinigten Staaten untergeordnet, da die Vereinigten Staaten noch stark genug sind, sich auf der Weltbühne zu behaupten.

Aber für welche Rolle in der Welt haben sich die ehemaligen Großmächte der G7 entschieden? Haben sie sich für eine von der USA gelenkte Politik des Kollektivs entschieden? Eine Politik mit dem Zweck die Konkurrenz der USA zu schwächen? Für wen denn sind Russland, China und Iran Gegner? Nur eine Nation verkündet diese 3 öffentlich als Konkurrenz bzw. Gegenspieler: die Vereinigten Staaten von Amerika. Was die anderen Nationen der G7 betrifft, als Teil eines Kollektivs in dem man versucht über alles abzustimmen, kann es natürlich passieren, dass die Mitglieder derjenigen Nation folgen, die noch stark genug ist, Entscheidungen ohne Abstimmung zu treffen. Dabei ziehen diese von einander abhängigen Nationen im Forum der G7 über andere Nationen her, die noch in der Lage oder wenigstens gewillt sind, sich als abhängige Nationen zu verhalten.

Union und SPD sind sich einig: mehr Überwachung von Messengerdiensten

Es ist bestimmt keine Überraschung für die Meisten, dass CDU/CSU und SPD mehr Überwachung der Bürger fördern, dennoch wird die Entscheidung über diesen Schritt von den Medien als mühselig dargestellt, als ob diese Entscheidung der Koalition nicht leicht fiel. So der Bericht von Welt: „Nach einem Koalitionsstreit, der länger als ein Jahr dauerte, sollen die Nachrichtendienste jetzt doch mehr Befugnisse im Internet erhalten“. Obwohl der Gesetzentwurf schon vor einem halben Jahr von der Regierung ins Leben gerufen wurde, soll er nun auf einmal in den Bundestag eingebracht und zügig beschlossen werden. Da kann man vielleicht vermuten, was die Gelegenheit für diese plötzliche Entschlossenheit im Bundestag sein könnte.

Das Bundeskriminalamt darf die Quellen-Telekommunikationsüberwachung bereits seit Jahren anwenden, aber nun dürfen die Nachrichtendienste diese auch zur Aufklärung „schwerer Bedrohungen für den demokratischen Rechtsstaat“ anwenden. Hierzu treten mehrere Probleme auf. Der Einsatz der Quellen-TKÜ setzt voraus, dass Anhaltspunkte für den Verdacht bestehen, dass jemand Mitglied einer Vereinigung ist, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind. Sicherlich gibt es jede Menge Spielraum für kreative Interpretationen dieser Vorschriften.

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages übte schon Kritik an dem Vorhaben. Insbesondere wird bemängelt, dass es „zum Teil an der von der Verhältnismäßigkeit geforderten Begrenzung auf schwere Straftaten fehle“. Es wird auch befürchtet, dass die Arbeit von Nachrichtendiensten und Polizei nicht mehr klar im Einklang mit dem Trennungsprinzip stehen wird. Nach dem Trennungsprinzip, das seinen Ursprung im Polizeibrief der Alliierten Militärgouverneure vom 14. April 1949 hat, war es verboten, Nachrichtendienste mit Polizeigewalt auszustatten. Bisher ließ das Bundesverfassungsgericht die Frage offen, ob das Rechtsstaatsprinzip, das Bundesstaatsprinzip und der Schutz der Grundrechte es verbieten, bestimmte Behörden miteinander zu verschmelzen.

Diese neue Regelung ist aus Sicht der Sicherheitsbehörden notwendig, weil Verdächtige immer häufiger über verschlüsselte Messenger kommunizieren und sich den Behörden damit entziehen. Die Quellen-TKÜ setzt auf Trojaner-Programme, die auf Geräte gespielt werden und Informationen vor oder nach der Verschlüsselung abfangen. „Es ist sehr wichtig, dass die Verfassungsschutznovelle jetzt noch kommt“, beteuert innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU). Sie sei ein zentraler Baustein bei der „besseren Bekämpfung von Rechtsextremismus und Islamismus“. Natürlich wird diese Veränderung uns so verkauft, aber wie wir schon wissen, gibt es die angebliche Theorie und die tatsächliche Praxis.

Nichtwähler stärken jene Parteien von denen sie unterdrückt werden

Der Bundestagswahl kommt im September und die Prognosen sehen momentan schlecht aus, wenn man den Umfragen glaubt. Auf die Umfragen müssen wir uns aber nicht ganz verlassen, denn wer in letzter Zeit auf die Stimmung im patriotischen Lager achtet, wird schon Grund genug für Bedenken haben. Viele Patrioten und Systemkritiker geben selbst zu, dass sie nicht wählen gehen, dafür gibt es sehr unterschiedliche Gründe warum sie auf Wahlen verzichten. Es ist Zeit, dass wir dieses Phänomen unter die Lupe nehmen. Wir müssen uns mit den Gerüchten und Desinformation, die das patriotische Lager leider verseucht haben, auseinandersetzen, sonst werden wir mit den Wählern der Altparteien nie konkurrieren können.

So ticken die Altparteiwähler. Nur Patrioten und Systemkritiker können etwas dagegen tun.

Wenn Wahlen etwas ändern könnten…

Fangen wir mit diesem sehr bekannten Zitat von Kurt Tucholsky an: „Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten“. In Wahrheit stammt dieses Zitat nicht vom Tucholsky, der in 1911 selbst in den Wahlkampf für die SPD zog. Zwischen 1920 und 1922 war er Mitglied der Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands und gegen Ende der 20er Jahre nährte er sich sogar der KPD an. Das Zitat wurde auch Mark Twain, Emmy Goldman und einigen anderen zugeschrieben, aber keiner weiß woher es wirklich stammt. Der Versuch das Zitat mit bekannten Persönlichkeiten in Verbindung zu bringen, sollte ihm mehr Autorität verleihen, es wird dennoch vermutet, dass ein unbekannter anarchistischer Graffiti-Artist das Zitat in den 1970er Jahren geprägt hat. Im Gegensatz zur Behauptung des Zitats, gibt es zahlreiche historische Fälle in denen Wahlen etwas änderten.

Wahlbeteiligung unter 50%

Das nächste Gerücht, das viele Patrioten in die Irre führt, ist die Behauptung, dass eine Wahlbeteiligung unter 50% die Regierung irgendwie außer Kraft setzen würde. In diesem Fall ist es auch nicht klar woher diese Behauptung kommt, denn es gibt gar keine offizielle Bestätigung dafür. Die einzige offizielle Information zum Thema finden wir auf der Webseite des Bundeswahlleiters: „Häufig wird die Frage gestellt, ob die Höhe der Wahlbeteiligung einen Einfluss auf die Gültigkeit der Wahl hat. Dies ist nicht der Fall. Eine Wahl kann nur im Rahmen einer Wahlanfechtung gemäß § 49 Bundeswahlgesetz bzw. § 26 Europawahlgesetz auf Grund von Wahlfehlern entweder ganz oder teilweise aufgehoben werden. Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt aber kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor“. Also, im Falle einer Wahlbeteiligung unter 50% würde nicht viel passieren.

Kapitulation vor Wahlbetrug

Das Phänomen der Wahlfälschung bzw. Wahlbetrug wird oft als Grund genannt für das Nichtwählen. Obwohl die Sorge als legitim betrachtet werden kann, ist der größere Schaden eher dadurch verursacht, dass man gar nicht wählt. Mit Wahlbetrug meint man üblicherweise eine Manipulation bei der Auszählung der Stimmzetteln, aber manchmal wird auch behauptet, dass die Ergebnisse schon fest stehen und alles nur Theater ist. Manipulation bei der Auszählung ist eine Möglichkeit die ernst genommen werden muss, dabei handelt es aber in erster Linie um die Absenkung der Anzahl patriotischer Stimmzetteln. Wenn Patrioten gar nicht wählen gehen, erreichen sie schon was die potenziellen Betrüger selbst anrichten wollen. Was den Vorwurf betrifft, dass die Wahlergebnisse schon feststehen, dagegen spricht der große Aufwand an Geld und Zeit welche die Medien und Institutionen investieren, um die öffentliche Meinung der Bevölkerung vor den Wahlen zu beeinflussen. Würde das Ergebnis schon feststehen, wäre es nicht so wichtig die Menschen zu überzeugen, dass sie von bestimmten Parteien fernbleiben sollten.

Allen Parteien die Schuld in die Schuhe schieben

In Kreisen der Systemkritiker herrscht oft eine Stimmung der Ablehnung Parteien gegenüber. Es wird wahllos von „Parteien“ geredet, als ob sie alle in gleichen Maßen für die heutigen Zustände verantwortlich wären, etwas das glatt unmöglich ist. Bisher haben nur bestimmte Parteien mitregiert, somit ist es unlogisch einer Partei die Schuld für etwas zu geben, wozu sie gar nicht in der Lage zu beeinflussen gewesen ist. Interessanterweise sind einige der heutigen Systemkritiker ehemalige Altparteiwähler, was ein solcher Vorwurf aus ihren Reihen etwas befremdlich erscheinen lässt. Wer seinen berechtigten Frust über Parteien zum Ausdruck bringen möchte, sollte etwas differenziert damit vorgehen und die korrekte Bezeichnung dafür verwenden: Altparteien.

Die Parteien die tatsächlich an der jetzigen Lage schuld sind!

Kontrollierte Opposition

Manche Leute behaupten, dass bestimmte Parteien kontrollierte Opposition sind, besonders im Falle der AfD wird dies behauptet. Sehen wir uns diese Sache aber logisch an: Die Liste der AfD-Gegner ist sehr lang und der hartnäckige Widerstand der Eliten gegen die AfD wird auf mehreren Ebene geführt. Die Idee, dass diese Partei kontrollierte Opposition ist, geht etwas weit. Realistischer wäre die Möglichkeit, dass bestimmte Kräfte die Partei zu unterwandern versuchen. Mit dieser Möglichkeit muss man mal rechnen, aber noch ist die Sache nicht so weit, was von dem innerparteilichen Streit klar sein sollte. Aber manchmal wenn man bei jenen Menschen nachhakt, welche die AfD als kontrollierte Opposition bezeichnen, stellt es sich heraus, dass diese Menschen keine anderen patriotischen Parteien als Ersatz wählen, was etwas seltsam ist.

Wenn man noch auf die Richtige wartet

Zu guter Letzt gibt es Menschen die eine oppositionelle Partei nicht wählen, weil etwas an der Partei ihnen nicht gefällt. In manchen Hinsichten ist es verständlich, dass man so denkt, aber welche Wirkung hat diese Denkweise, wenn sie in die Praxis umgesetzt wird? Wählen diese Menschen denn gar nicht, oder suchen sie nach einer Alternative? Theoretisch können Systemkritiker und Patrioten alternative Kleinparteien aussuchen, aber ohne Koordination werden die wenigen Wählerstimmen meistens an mehrere Parteien ausgeteilt, was bedeutet, dass diese Kleinparteien schließlich an der 5%-Hürde scheitern. Davon gewinnt keiner etwas. Eine Opposition muss so stark sein wie möglich, um effektiv zu sein. Die Erfolgsaussichten sehen aber schlecht aus, wenn Patrioten und Systemkritiker sich nicht einigen können, dabei sehen wir das Ergebnis unserer Uneinigkeit in dem Bild unten.

Patrioten und Systemkritiker, ich mahne euch: vereint euch endlich! Nichts tun ist keine Lösung. Es handelt sich im Moment nicht darum, ob wir die perfekte Partei oder eine Gesamtlösung sofort finden werden. Keine komplizierte Situation wird schnell und einfach gelöst. Wir müssen uns auf politischer Ebene endlich Widerstand leisten, was nur möglich ist, wenn wir den ersten Schritt zusammen gehen können. Dieser erste Schritt ist nicht mal schwer, denn wir alle wissen schon was zu tun ist, wir wissen wo wir es tun müssen und wir kennen den Tag an dem dies geschehen soll: 26. September!