Antidiskriminierungsstelle überlastet – Was steckt dahinter?

Medienberichte von 9 unterschiedlichen Nachrichtenportalen informierten über die aktuelle Lage bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Stelle mitteilte in einem Jahresbericht, dass sie in 6.383 Fällen rechtliche Auskunft erteilt, Stellungnahmen eingeholt oder gütliche Einigungen vermittelt. In 2019 gab es im Vergleich 3.580 Fälle. Georg Schwarte des ARD-Hauptstadtstudios bemerkte, dass es ein trauriger Rekord sei: „Nie zuvor gab es mehr Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes“. Wegen Überlastung der Mitarbeiter, die zunächst die aufgelaufenen Fälle abarbeiten müssen, werden seit Oktober nur noch schriftliche Anfragen bearbeitet. Ab Juli soll eine telefonische Beratung wieder möglich sein.

Einige Nachrichtenportale haben die neulich veröffentlichten Daten so dargestellt, als ob der Zuwachs hauptsächlich an mehr Beschwerden über Rassismus liegt. Ein Bericht von Tagesschau beginnt mit der Einleitung „Deutlich mehr Anfragen wegen Rassismus“, später wird es aber offenbart, dass 41 Prozent aller Anfragen Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten betrafen. Im Vergleich waren 33 Prozent der Fälle mit dem Thema Rassismus verbunden. Im ersten Fall ging es oft um das Thema Maskenpflicht und um Behinderte, die Geschäfte nicht betreten duften, obwohl sie per Attest nachgewiesen keine Masken tragen konnten. Im Bereich »Behinderung und chronische Krankheiten« gab es in 2020 2.631 Anfragen im Vergleich mit 1.904 in 2019. Zum Thema Rassismus gab es 2.101 Anfragen in 2020 und 1.176 in 2019.

Also wie sieht denn die Realität aus? Die Zahl der Beschwerden in Verbindung mit den Corona-Maßnahmen machen 41 Prozent aller Beschwerde aus und davon gibt es 727 mehr als in 2019. Die Beschwerden die mit Rassismus verbunden sind, machen 33 Prozent der Beschwerden aus, in diesem Fall gibt es 925 mehr als in 2019. Man kann also sagen, dass der Anstieg der Rassismus-Beschwerden tatsächlich größer ist, aber nicht viel größer. Tatsächlich ist die Zahl klein trotz Versuche der Mainstream-Medien Minderheiten andauernd einzureden, dass sie benachteiligt wären. Auch in diesem Bericht vom Spiegel, wird im Titelbild ein Anti-Rassismus-Protest vor dem Brandenburger Tor gezeigt, der in Berlin im Juli 2020 stattfand.

Zu guter Letzt gibt es etwas ironisches an dieser Sache, was wir nicht übersehen sollten. Kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle, Bernhard Franke, beschuldigt tatsächlich die Opfer von Diskriminierung, wenn es um die Corona-Maßnahmen geht. In seinen eigenen Worten: „Leider wurden die oft nachvollziehbaren Anliegen von Menschen mit Behinderung, die keine Masken tragen konnten, von sogenannten Corona-Leugner:innen mit teils zweifelhaften medizinischen Attesten in Misskredit gebracht“. So sei auch Menschen mit Behinderungen der Zutritt zu Geschäften verwehrt worden. Grundsätzlich seien solche Einschränkungen im Einzelfall zum Schutz anderer womöglich vertretbar. Unglaublich!

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